Rechtsprechung
| BGH, 02.06.1954 - 6 StR 41/54 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 02.06.1954 - 6 StR 41/54
In Anbetracht der besonderen tatsächlichen Verhältnisse, die das Landgericht für erwiesen erachtet hat, lässt die Anwendung der rechtlichen Grundsätze über den Verbotsirrtum, wie sie in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 2, 194 ff [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51]) entwickelt sind, keinen Rechtsirrtum hervortreten.